FDP befürchtet Existenznot des Augsburger Zoos
10.12.20
Von: FDP Augsburg
Nach Aussage von Direktorin Jantschke gegenüber dem Bayerischen Rundfunk hat der Augsburger Zoo aufgrund der Coronakrise mit Mindereinnahmen von 1,4 Millionen Euro im Jahr 2020 zu rechnen. Die FDP Augsburg sorgt sich daher um die Zukunft des Zoos und fordert die Stadt auf hier umgehend die Fakten auf den Tisch zu legen sowie Maßnahmen zu ...
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Hat der „Goldfinger“-Prozess eine politische Dimension?
05.12.20
Von: FDP Augsburg
Dem vor dem Scheitern stehenden Augsburger Goldfinger-Prozess könnte nach Ansicht des FDP-Bundestagskandidaten Alexander Meyer ein politischer Skandal folgen. Im Augsburger Goldfinger-Prozess wird seit Jahren mit der ganzen Härte des Rechtsstaats gegen mehrere Beschuldigte vorgegangen. Ihnen wird vorgeworden, ein Modell zur Steuerhinterziehung entwickelt zu haben. Alexander Meyer fordert Aufklärung, ob der Goldfinger-Prozess von der Bayerischen Staatsregierung ‚bestellt‘ ...
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Schwarz-Grün unterschätzt außerschulische Bildung
25.11.20
Von: FDP Augsburg
Während die Schulen während der Corona-Pandemie aus guten Gründen unbedingt offengehalten werden sollen, verschärft die Stadt Augsburg bei außerschulischen Bildungsangeboten die Bedingungen. Präsenzunterricht ist in Erwachsenenbildung, Sprach- und Musikschulen ab dem Wochenende verboten. Die FDP Augsburg kritisiert diese neuen Regelungen der Stadt scharf und fordert ein Nachjustieren. „Ich beneide Oberbürgermeisterin Weber nicht um die große Herausforderung, ...
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Parkplätze für Solarstrom-Erzeugung nutzen
21.11.20
Von: FDP Augsburg
Der Zubau von Photovoltaik-Anlagen in Augsburg liegt weit hinter den selbstgesteckten Zielen der Stadt zurück. Aus diesem Grund hat FDP-Stadtrat Lars Vollmar über die Fraktion Bürgerliche Mitte einen Antrag eingebracht, der Parkplätze für die Umwandlung von Sonnenenergie in Strom nutzbar machen will. Damit Stellplätze mit Solardächern überbaut werden können, soll die Stadt Bebauungspläne ändern. Solar-Carports wie ...
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FDP kritisiert Erhöhung der Müllgebühren
16.11.20
Von: FDP Augsburg
Auf die Augsburgerinnen und Augsburger kommen im neuen Jahr erheblich höhere Ausgaben für die Leerung der Mülltonnen zu. Die von Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) geplante Erhöhung der Abfallwirtschaftsgebühren um 53 Prozent hält die FDP Augsburg für nicht hinnehmbar und verlangt von Stadtrat und Verwaltung mehr Kostenbewusstein. „Jedes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger muss am Ende ...
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FDP will städtische IT-Servicestelle für Schulen
11.11.20
Von: FDP Augsburg
Die FDP Augsburg begrüßt die Stärkung des Sachgebiets IT an Schulen am städtischen Schulverwaltungsamt. Die fortschreitende Digitalisierung der Klassenzimmer und die steigende Anzahl von Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler erfordere auch mehr Personal für die Wartung der Technik. Mittelfristig wünschen sich die Liberalen die Weiterentwicklung des Sachgebiets zu einer echten Servicestelle für Schulen. Wenn der Unterricht ...
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FDP mahnt zu Eile bei Corona-Virenfiltern
04.11.20
Von: FDP Augsburg
FDP-Stadtratsmitglied Lars Vollmar will zur Eindämmung des Corona-Virus die Belüftungsanlagen in Augsburger Schulen, Sporthallen und öffentlichen Gebäuden mit Virenfiltern nachrüsten. Eine entsprechende Anfrage hat Vollmar über die Fraktion Bürgerliche Mitte bereits letzte Woche gestellt. Darin wird auch gefordert, in Klassenräumen ohne Belüftungsanlage mobile Luftfilter einzusetzen, damit in der kalten Jahreszeit allzu häufiges Lüften vermieden werden ...
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Demo: Corona-Hilfen an Selbständigen vorbeigeplant
01.11.20
Von: FDP Augsburg
Schluss mit der 2-Klassen-Corona-Politk! – unter diesem Motto kamen am Samstag ungefähr 40 Selbständige aus dem Einzelhandel, der Gastrononomie und der Kulturszene auf dem Augsburger Moritzplatz zusammen. Unter Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen forderten sie eine bessere Berücksichtigung der Belange von Kleinunternehmen und Selbständigen bei pandemiebezogenen Eindämmungsmaßnahmen und Finanzhilfen. Zu der Kundgebung hatte der Bundestagskandidat der FDP ...
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„Frühe Sperrstunde löst keine Probleme, sondern verschärft diese sogar“
25.10.20
Von: FDP Augsburg
Angesichts der durch die Corona-Neuinfektionen bedingten Einstufung der Stadt Augsburg in die Warnstufe „Dunkelrot“ sieht die FDP Augsburg die durch Ministerpräsident Söder am vergangenen Mittwoch verkündeten neuen verschärften Maßnahmen kritisch und hinterfragt deren Wirksamkeit. Besonders sauer stößt den Liberalen die vorgezogene Sperrstunde auf 21 Uhr auf. Diese Maßnahme bilde keinen wirksamen Beitrag zur Eindämmung des ...
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„Söder stellt Ärzte unter Generalverdacht“
22.10.20
Von: FDP Augsburg
Die FDP Augsburg wendet sich gegen die Aushöhlung der ärztlichen Verschwiegenheitspflicht durch die bayerische Staatsregierung im Rahmen der Corona-Pandemie. Wie jetzt bekannt wurde, schreibt der „Rahmenhygieneplan Schulen“ vor, dass ärztliche Atteste konkrete gesundheitliche Gründe anführen müssen, warum Patienten von der Pflicht befreit werden, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das halten die Liberalen für völlig unverhältnismäßig. Der Rahmenhygieneplan ...
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