Stadtratsmitglied Markus Arnold verlässt Freie Demokraten

Markus Arnold mit Katze Leah Das Augsburger Stadtratsmitglied Markus Arnold hat die FDP verlassen. Der nun parteilose Arnold, der die Augsburger Liberalen zwischen 2012 und 2015 als Kreisvorsitzender anführte, wird dem Stadtrat aber weiterhin als Mitglied der CSU-Fraktion angehören. Dort saß Arnold seit den Kommunalwahlen 2014 als einziger Vertreter der FDP, für die er auch als Oberbürgermeisterkandidat angetreten ist. Arnolds Nachfolgerin ...

Michaelis: „Mein Problem ist nicht Jamaika in Berlin, sondern Simbabwe in Augsburg.“

Die Freien Demokraten teilen die Kritik des Augsburger CSU-Stadtratsmitglieds Rainer Schaal am Zustand der Rathauskoalition. Der ehemalige Umweltreferent hatte seine Partei letzte Woche in einem Zeitungs-Interview inhaltlich scharf angegriffen. Seine Aussagen zur kommunalpolitischen Ausrichtung der Augsburger CSU trafen in einer Vorstandssitzung der Liberalen auf breite Zustimmung. Schwarz, Rot, Gelb und Grün – wie lange noch werden ...

Durchgangsverkehr raus aus der Altstadt!

Die Freien Demokraten wollen die letzten verbleibenden Verkehrsachsen durch die Augsburger Altstadt baulich unterbrechen. Mit der Einführung eines Schleifensystems nach Nürnberger Vorbild wäre die Altstadt aber nach wie vor mit Rücksicht auf Anwohner und Einzelhandel von allen Himmelsrichtungen für den motorisierten Individualverkehr gut erreichbar. Durch die Umleitung des Durchgangsverkehr auf eine zentrumsnahe Ost-West-Tangente soll die ...

Michaelis: Wer zu uns will, muss unsere liberalen Werte teilen

Die ‎Vorsitzende der Augsburger Freien Demokraten, Katrin Michaelis, hat sich zu Gerüchten über den angeblich bevorstehenden Wechsel von Stadtratsmitgliedern anderer Parteien zur FDP geäußert. „Seit Anfang des Jahres stellen auch wir in Augsburg einen liberalen Schulz-Effekt fest und freuen uns über viele engagierte neue Mitglieder. Aber Anträge von Stadträten ‎anderer Parteien liegen uns nicht vor.“ Die ...

Freie Demokraten beginnen Plakatwahlkampf wider Willen

Wenn es nach Bundestagskandidat Maximilian Funke-Kaiser ginge, dürften Wahlplakate erst 6 Wochen vor Wahlen aufgehängt werden In Augsburg hat am Wochenende unübersehbar der Bundestagswahlkampf begonnen. Seit Sonntag dürfen Parteien in der Stadt mit Wahlplakaten für ihre Anliegen werben. Auch die Augsburger Freien Demokraten haben sich – wider Willen – schon einige Standorte gesichert. „Wir hätten uns mit ...

6 Wochen Wahlplakate sind genug!

Das Augsburger Stadtratsmitglied Markus Arnold hat in der heutigen (16. Juli 2017) Ausgabe der Neuen Sonntagspresse folgenden Gastkommentar veröffentlicht: Doppelmoral ist für manche Parteien im Augsburger Stadtrat kein Fremdwort. Während es im Hinblick auf gewerbliche Plakate Anfang des Jahres hieß, diese verschandelten das Stadtbild und stellten eine Gefahr für den Autoverkehr dar, war von diesen Bedenken ...

Freie Demokraten beklagen grüne Heuchelei wegen G20-Gipfel

Der Bundestagskandidat der Freien Demokraten in Augsburg und Königsbrunn, Maximilian Funke-Kaiser, hat den Grünen wegen ihrer Reaktionen auf die Zerstörungsorgien linker Gewalttäter am Rande des Hamburger G20-Gipfels Doppelzüngigkeit vorgeworfen. „Vor dem Gipfel leiten die Hamburger Grünen als Teil der rot-grünen ...

FDP kritisiert Eva Webers Brechstange bei Marktsonntagen

Angesichts des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu den Augsburger Marktsonntagen erneuern die Freien Demokraten ihre Kritik an der Zweiten Bürgermeisterin und Wirtschaftsreferentin Eva Weber (CSU). „Es war so sicher wie das Amen in der Kirche, dass das Gericht die Rechtsverordnung der Stadt Augsburg kippen würde“, sagt Maximilian Funke-Kaiser, der Bundestagskandidat der Augsburger ‎und Königsbrunner Liberalen. „Die Münchner Richter konnten ...

Lebendige Innenstadt statt Friedhofsruhe

Die Augsburger Freien Demokraten blicken mit Sorge auf die Klage der Allianz für den freien Sonntag, die am 24. Mai vor dem Verwaltungsgericht in München verhandelt wird. Die Allianz, in der sich kirchliche und gewerkschaftliche Vertreter in seltener Einmütigkeit zusammen gefunden haben, will gerichtlich gegen die vier verkaufsoffenen Sonntage in Augsburg vorgehen. „Wir haben die Befürchtung, ...

Kürzere Plakatierung bleibt für FDP auf Wiedervorlage

Politische Parteien in Augsburg dürfen auch weiterhin knapp 3 Monate vor Wahlen, Volksbegehren oder Bürgerentscheiden Wahlplakate anbringen. Einen Antrag der Freien Demokraten, den in der Plakatierungsverordnung festgelegten Zeitraum drastisch auf 6 Wochen zu begrenzen, lehnte der Stadtrat mit den Stimmen der SPD und der CSU ebenso ab wie einen von FDP-Stadtratsmitglied Markus Arnold nachgeschobenen Kompromissvorschlag ...