Wir stehen zum gefundenen Radweg-Kompromiss
Die Stadtrats-Fraktion Bürgerliche Mitte um FDP-Stadtrat Lars Vollmar bewertet Äußerungen aus CSU und SPD zum geplanten Radweg zwischen der Firnhaberau und der Hammerschmiede als populistisches Wahlkampfgetöse. Dass beide Parteien nicht mehr zu dem Kompromiss stehen, auf den sich der Bauausschuss geeinigt hatte, sei rückgratlos.
„Es ist mir nicht ganz klar, was die CSU mit einem Bericht im nächsten Bauausschuss konkret erreichen will“, so Vollmar, der in der Bürgerlichen Mitte für Mobilität verantwortlich ist. „Die einzige Erklärung ist, dass sich die CSU nicht traut, zu ihrem eigenen Beschluss zu stehen und sich bei den Kritikern im Stadtviertel Liebkind machen will. Gleichzeitig hat die CSU aber nicht genug Rückgrat, um ihrem grünen Koalitionspartner klar zu sagen, dass sie den Ausbau des Radwegs jetzt auf einmal nicht mehr will.“
Genau so kritisch sieht die Bürgerliche Mitte das Verhalten der Sozialdemokraten. „Die SPD hat den Radweg-Netzplan für ganz Augsburg, zu dem auch der Kirschenweg gehört, mit beschlossen. Und im Bauausschuss hat sich der Fraktionsvorsitzende Florian Freund klar zu dem von uns gemachten Kompromissvorschlag bekannt: Asphaltierung des Radwegs ja, aber Laternen und Alleebäume nein“, erinnert die Fraktionsvorsitzende, Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg).
„Dass die SPD jetzt so tut, als wäre sie schon immer gegen den Radweg im Kirschenweg gewesen, hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun!“ Die SPD habe im Bauausschuss nur aus formalen Gründen gegen den Ausbau gestimmt. Die von allen befürwortete abgespeckte Variante sei nur als Bitte an die Verwaltung formuliert worden, es habe aber keine Änderung der Beschlussvorlage gegeben, um Beleuchtung und Bäumen auch offiziell zu streichen.
Angesichts des Schaulaufens von CSU und SPD bringt die Bürgerliche Mitte nun zwei Anträge in den nächsten Bauausschuss ein. Einen Ersten, mit dem die abgespeckte Variante ausdrücklich beschlossen wird. Und einen Zweiten, der den bestehenden Beschluss zum Ausbau komplett aufhebt. „Die Augsburger haben das Recht, zu erfahren, welchen Radweg zwischen der Firnhaberau und der Hammerschmiede geben wird und was er kostet. CSU und SPD sollen sich klar bekennen, was sie wollen“, so Vollmar abschließend.