„Zeitenwende“ – Krieg in der Ukraine und europäische Außen- und Sicherheitspolitik – Austausch mit MdB Nils Gründer

Am 12. April besuchte uns Nils Gründer, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Moderiert wurde der Abend von unseren beiden Landtagskandidaten Karl-Heinz Faller und Ralf Neugschwender. 

Gesprächsstoff gab es reichlich: der Krieg in der Ukraine, aktuelle Entwicklungen bei der Bundeswehr, die europäische militärische Zusammenarbeit sowie die Frage, ob es eine geopolitische Strategie der aktuellen Bundesregierung gibt.  

Bereits in der Anmoderation bekannte sich Ralf Neugschwender klar zur Unterstützung der Ukraine durch Waffen, Munition und Hilfsgüter, Nils Gründer folgte ihm darin, denn je länger die Ukraine mit westlicher Unterstützung durchhalte, umso eher scheitere Russland langfristig am Fehlen von Material und in der ganzen Tragik: Menschen. Die russischen Verluste sind exorbitant. 

Ein großes Lob sprach Gründer dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius aus: Er erkenne die Probleme und setze sich für mehr Geschwindigkeit bei der Beschaffung von Material ein. Im Friedensfall sei die Geschwindigkeit bei Entscheidungen und die Produktions- und Lieferzeit zweitranging, dies gelte aber nicht für den akuten Verteidigungsfall. Die Bundeswehr werde nun zunehmend entwickelt als eine Armee zur Landes- und Bündnis-Verteidigung, was mehr schwere Waffen erfordere. 

Ein zentrales Thema des Abends war die europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik. Wenn beispielsweise alle europ. Länder die gleiche Waffensysteme hätten, würde das die Zusammenarbeit deutlich erleichtern. 

Es blieben auch einige Fragen offen: gibt es eine nationale Sicherheitsstrategie? Wie steht die Bundesregierung zu China? Investiert Deutschland genug in die inländische militärische Forschung? 

Kateryna Matey vom Ukrainischen Verein Augsburg stellte die Arbeit Ihres Vereins vor, bedanke sich für die breite Unterstützung in Augsburg und warb für das Projekt “Feldküchen für die Ukraine” (https://www.mehrgeben.de/project/feldkuechen/ ). 

Es war ein wichtiger Abend für uns als FDP, der half aktuelle Entwicklungen einzuordnen. Noch einmal herzlichen Dank an Nils Gründer, dass er uns die aktuelle Verteidigungspolitik so spannend und kompetent nahebringen konnte. 


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