Erben muss Sparvorschläge unterbreiten

FDP-Stadtrat Lars Vollmar und die Fraktion Bürgerliche Mitte lehnen die
Finanzierung des Augsburger Umweltbildungszentrums über höhere
Mitgliedsbeiträge für den städtischen Landschaftspflegeverband ab. Um
dem Verband bei Pflichtaufgaben mehr Planungssicherheit zu geben, kann
sich die aus Freien Wählern, FDP und Pro Augsburg gebildete Fraktion
eine maßvolle Anhebung der Beiträge aber gut vorstellen.

FDP-Stadtrat Lars Vollmar

„Wir schätzen die Arbeit des Verbands sehr und halten es für richtig,
die Kosten für Pflichtaufgaben, die der Verband zum Beispiel bei der
Biotoppflege oder dem Erhalt von Pflanzenarten für die Stadt übernimmt,
durch höhere Mitgliedsbeiträge zu finanzieren“, erklärt Vollmar, der für
die Fraktion im Umweltausschuss sitzt. Im Vergleich zu Zuschüssen, die
die Stadt jederzeit kürzen kann, bedeuten Mitgliedsbeiträge eine höhere
Planungssicherheit für den Verband.

Nicht in Frage kommt für die Bürgerliche Mitte jedoch die von
Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) ins Gespräch gebrachte Erhöhung der
Mitgliedsbeiträge von 40 Cent auf 2 Euro pro Einwohner. „Eine
Verfünffachung der Beiträge läge nicht nur weit über dem, was die Stadt
dem Verband für Pflichtaufgaben überweist, sondern geht auch über die
heutigen Zuschüsse für freiwillige und vertragliche Leistungen hinaus.“

Für die Oppositionsfraktion ist offensichtlich, dass Erben mit seinem
Vorschlag die Kosten für das Umweltbildungszentrums neben dem
Botanischen Garten abzuwälzen versucht. Bisher werden die Zuschüsse für
die Erstausstattung aus dem Budget des Umweltreferats gezahlt. Ein
höherer Mitgliedsbeitrag käme aber aus dem allgemeinen Haushalt.

„Das tragen wir so nicht mit!“ stellt Vollmar klar. „Wenn sich Herr
Erben mit dem Umweltbildungszentrum ein Denkmal setzen will, muss er die
Kosten aus seinem eigenen Haushalt tragen. Wenn in seinem
Verantwortungsbereich übersehen wurde, dass ein Förderprogramm ausläuft,
muss der Umweltreferent den höheren Eigenanteil für die Stadt eben an
anderer Stelle in seinem Deckungskreis einsparen.“


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