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Intelligente Verkehrskonzepte statt Fahrverboten

Die Maske trägt Vorstandsmitglied Maximilian Funke-Kaiser nur für’s Foto. Die Dieselabgase am Augsburger Leonhardsberg übersteigen aber tatsächlich die zulässigen Grenzwerte. Angesichts der Diesel-Urteile des Bundesverwaltungsgerichts warnen die Freien Demokraten vor der reflexhaften Forderung nach Fahrverboten in Augsburg. Die Liberalen halten eine flächendeckende Aussperrung von Diesel-Fahrzeugen in Augsburg für unverhältnismäßig und somit rechtswidrig. Um die Gesundheit der ...

Alkoholkranke Menschen nicht in der Kälte stehen lassen

Die Augsburger Freien Demokraten fordern die baldige Inbetriebnahme einer betreuten Tagesstätte für Suchtkranke in Oberhausen. Obwohl sich auch die Liberalen eine bessere Einbindung der Anwohner bei der Standortsuche gewünscht hätten, lehnen sie es ab, Proteste einzelner Bürger als Vorwand zu nehmen, um die Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses aus dem Dezember 2016 weiter hinaus zu zögern. „Man kann ...

Wohnungspolitik nach dem Motto ‚Linke Tasche, rechte Tasche‘

Die Augsburger Freien Demokraten halten die Wohnungspolitik der Rathauskoalition für ungenügend. In der Frage, wie in Augsburg mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann, betreiben Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) und Sozialreferent Dr. Stefan Kiefer (SPD) nach Ansicht der Liberalen eine Politik nach dem Motto ‚linke Tasche, rechte Tasche‘.„CSU, SPD und Grüne beklagen zu recht, dass es ...

Funke-Kaiser vertritt Schwabens Liberale in München

Der neue Juli-Landesvorsitzende Maximilian Funke-Kaiser Über mangelndes Interesse für ihre Anliegen werden sich die Liberalen in Schwaben in den kommenden zwei Jahren nicht beschweren können. Bereits vor einer Woche wurde der Augsburger Maximilian Funke-Kaiser auf dem Parteitag der FDP Bayern im oberpfälzischen Amberg in den Landesvorstand gewählt. An diesem Sonntag gelang Funke-Kaiser zudem der Sprung an die Spitze der ...

Stadtratsmitglied Markus Arnold verlässt Freie Demokraten

Markus Arnold mit Katze Leah Das Augsburger Stadtratsmitglied Markus Arnold hat die FDP verlassen. Der nun parteilose Arnold, der die Augsburger Liberalen zwischen 2012 und 2015 als Kreisvorsitzender anführte, wird dem Stadtrat aber weiterhin als Mitglied der CSU-Fraktion angehören. Dort saß Arnold seit den Kommunalwahlen 2014 als einziger Vertreter der FDP, für die er auch als Oberbürgermeisterkandidat angetreten ist. Arnolds Nachfolgerin ...

Michaelis: „Mein Problem ist nicht Jamaika in Berlin, sondern Simbabwe in Augsburg.“

Die Freien Demokraten teilen die Kritik des Augsburger CSU-Stadtratsmitglieds Rainer Schaal am Zustand der Rathauskoalition. Der ehemalige Umweltreferent hatte seine Partei letzte Woche in einem Zeitungs-Interview inhaltlich scharf angegriffen. Seine Aussagen zur kommunalpolitischen Ausrichtung der Augsburger CSU trafen in einer Vorstandssitzung der Liberalen auf breite Zustimmung. Schwarz, Rot, Gelb und Grün – wie lange noch werden ...

Durchgangsverkehr raus aus der Altstadt!

Die Freien Demokraten wollen die letzten verbleibenden Verkehrsachsen durch die Augsburger Altstadt baulich unterbrechen. Mit der Einführung eines Schleifensystems nach Nürnberger Vorbild wäre die Altstadt aber nach wie vor mit Rücksicht auf Anwohner und Einzelhandel von allen Himmelsrichtungen für den motorisierten Individualverkehr gut erreichbar. Durch die Umleitung des Durchgangsverkehr auf eine zentrumsnahe Ost-West-Tangente soll die ...

Michaelis: Wer zu uns will, muss unsere liberalen Werte teilen

Die ‎Vorsitzende der Augsburger Freien Demokraten, Katrin Michaelis, hat sich zu Gerüchten über den angeblich bevorstehenden Wechsel von Stadtratsmitgliedern anderer Parteien zur FDP geäußert. „Seit Anfang des Jahres stellen auch wir in Augsburg einen liberalen Schulz-Effekt fest und freuen uns über viele engagierte neue Mitglieder. Aber Anträge von Stadträten ‎anderer Parteien liegen uns nicht vor.“ Die ...

Freie Demokraten beginnen Plakatwahlkampf wider Willen

Wenn es nach Bundestagskandidat Maximilian Funke-Kaiser ginge, dürften Wahlplakate erst 6 Wochen vor Wahlen aufgehängt werden In Augsburg hat am Wochenende unübersehbar der Bundestagswahlkampf begonnen. Seit Sonntag dürfen Parteien in der Stadt mit Wahlplakaten für ihre Anliegen werben. Auch die Augsburger Freien Demokraten haben sich – wider Willen – schon einige Standorte gesichert. „Wir hätten uns mit ...

6 Wochen Wahlplakate sind genug!

Das Augsburger Stadtratsmitglied Markus Arnold hat in der heutigen (16. Juli 2017) Ausgabe der Neuen Sonntagspresse folgenden Gastkommentar veröffentlicht: Doppelmoral ist für manche Parteien im Augsburger Stadtrat kein Fremdwort. Während es im Hinblick auf gewerbliche Plakate Anfang des Jahres hieß, diese verschandelten das Stadtbild und stellten eine Gefahr für den Autoverkehr dar, war von diesen Bedenken ...