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Bayerntour der FDP Bundestagsfraktion

Zu Beginn ganz kurz: Es geht endlich wieder los mit Aktionen im Rahmen unserer liberalen Familie. Endlich möchte man sagen. Nach Lockdown, Ausgangsbeschränkungen und starken Restriktionen des öffentlichen Lebens konnten wir nun endlich wieder eine Veranstaltung unter leibhaftiger Teilnahme unserer Mitglieder durchführen. Nachdem der Ortsverband Augsburg-West bereits den ersten Test in Form eines Stammtisches erfolgreich ...

Theatersanierung: Förderung des Freistaats nicht durch vorschnellen Beschluss gefährden

Wegen der Kostensteigerungen bei der Sanierung des Augsburger Staatstheaters befürchtet die FDP Augsburg einen massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung und das finanzielle Risiko, dass der Freistaat Bayern seine Zusage einer 75-prozentigen Förderung nicht aufrecht erhalten wird. Diese Befürchtung wird nun durch eine Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage, die der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, ...

Echte Klimaziele statt grüner Lippenbekenntnisse

An diesem Montag beruft der Umweltausschuss des Augsburger Stadtrats die Mitglieder des städtischen „Klimabeirats“. Die FDP begrüßt die Wiederbelebung des früher „Fachkommission CO₂-Minderung“ genannten Gremiums, das in den letzten 10 Jahren nicht mehr getagt hat. Von den Praktikern und Experten im Beirat erhoffen sich die Liberalen, dass mehr Maßnahmen ins Augsburger Klimaschutzprogramm 2020-2026 aufgenommen werden, ...

Augsburger Zoo vor der Insolvenz retten

Die Medienberichterstattung rund um eine drohende Insolvenz des Münchner Tiergartens Hellabrunn aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen in der Corona-Krise ist für die FDP Anlass, um auch die finanzielle Situation beim Augsburger Zoo intensiv zu beleuchten. Über die Fraktion Bürgerliche Mitte hat FDP-Stadtrat Lars Vollmar deshalb eine Anfrage an die Oberbürgermeisterin gestellt, um offene Fragen frühzeitig zu klären ...

Verzicht auf AVV-Tariferhöhung ist verkraftbar

Die FDP wendet sich gegen die angekündigte Fahrpreiserhöhung beim Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund (AVV) zum 1. Juli 2020. Die vom AVV vorgebrachten Einnahmeausfälle aufgrund des Corona-Virus lassen die Liberalen als Begründung nicht gelten. Im Gegenteil seien die corona-bedingten Belastungen der Bevölkerung ein Grund, auf die Fahrpreiserhöhung in diesem Jahr zu verzichten. „Dass die Fahrkarten im Jahr ...

Corona: Gastwirten und Schaustellern unter die Arme greifen

Die Augsburger FDP und ihre Nachwuchsorganisation Junge Liberale wollen kleinen Gewerbetreibenden unter die Arme greifen, deren Geschäft durch die Ausbreitung des Corona-Virus beeinträchtigt ist. Da die Haushaltslage der Stadt aufgrund der Pandemie noch angespannter ist als bisher, setzen die Liberalen vor allem auf Verwaltungsmaßnahmen, die nicht viel Geld kosten. Ab 18. Mai könnten hier im Freien ...

Start im Stadtrat: FDP wünscht OB Weber eine glückliche Hand

Nach der konstituierenden Sitzung des Augsburger Stadtrats hofft die FDP auf einen pragmatischen Kurs der schwarz-grünen Rathausmehrheit. Der Koalitionsvertrag zwischen CSU und Bündnis 90/Grünen und der Zuschnitt der städtischen Referate seien in Teilen vielversprechend. Allerdings gibt es aus Sicht der Liberalen auch Anlass zu Kritik. Positiv wertet die FDP die Besetzung des Wirtschafts-, Finanz- und Ordnungsreferats ...

Freigabe aller vier Fahrspuren auf der Friedberger Straße

2 von 4 Fahrspuren der Friedberger Straße sind bereits gesperrt – dabei kann sich der Beginn der Abbruch-arbeiten noch um Wochen verzögern Nach den kurzfristig verschobenen Abbrucharbeiten an der Fußgängerbrücke in der Friedberger Straße fordert die Augsburger FDP die Wiederfreigabe aller vier Fahrspuren. Das unzulängliche Projektmanagement im Hause von Baureferent Gerd Merkle (CSU) dürfe nicht dazu ...

Wie der Zoo corona-sicher wieder öffnen kann

Die FDP fordert die Stadt Augsburg auf, bereits jetzt Vorbereitungen zu treffen, damit der Augsburger Zoo und der Botanische Garten unter strengen Auflagen aufmachen könnten. Auch wenn eine Öffnung beider Einrichtungen derzeit noch ausgeschlossen ist, erwarten die Liberalen, dass die zwischen Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen im Umgang mit dem Corona-Virus in Kürze zu weiteren ...

Bildungsreferent Köhler hat schulpolitisches Chaos rund um die HSA zu verantworten

Die Weiterführung der von der Schließung bedrohten Hermann-Schmid-Akademie (HSA) zum kommenden Schuljahr scheitert möglicherweise am engen Zeitfenster, das zur Rettung noch bleibt. Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte müssen damit weiter um ihre Zukunft an der HSA bangen. Aus Sicht der FDP Augsburg trägt der scheidende Bildungsreferent Köhler (CSU) an dieser Lage einen großen Teil der ...