FDP Augsburg - Unbegreiflich

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  • 1,7 Millionen für Luxus-Bodenbelag am Kö

    Unbegreiflich

    (23.09.2011) Zum Artikel "Naturstein für den neuen Königsplatz" in der Augsburger Allgemeinen vom 23.09.11 erklärt die Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Miriam Gruß:
    "Die Stadt plant saftige Gebühren-Erhöhungen für die Bürger und kürzt gleichzeitig Leistungen wie Zuschüsse an die Augsburger Vereine. Sie muss 50 Millionen Euro an Krediten aufnehmen.

Die Schülerinnen und Schüler sitzen in heruntergekommenen Gebäuden, weil nicht genug Geld da ist für nötige Sanierungsmaßnahmen.
Dass jetzt angesichts dieser desaströsen Haushaltslage auf die Schnelle für den Kö-Umbau eine Maßnahme beschlossen wird, die die Kosten um 1,7 Millionen Euro in die Höhe treibt, ist unbegreiflich. Die Stadträte halten ganz offensichtlich bei der finanziellen Größenordnung des Projekts ‚Mobilitätsdrehscheibe‘ diese Summe für verschwindend gering. Doch alle Bürgerinnen und Bürger, die mit Gebührenerhöhungen und Leistungskürzungen zu kämpfen haben, müssen sich geradezu verhöhnt fühlen. Dieses Handeln ist absolut verantwortungslos.

Um es zu verdeutlichen: Dieser Betrag umfasst die gesamten vorgesehenen Kürzungen in den Bereichen Bildung (z.B. Erhöhung der Kita-Gebühren) und Umwelt (z.B. Abbau von Streukästen, weniger Pflege der Grünanlagen). Die Prioritätensetzung der Stadt ist hier eindeutig falsch.“

Zur Erklärung: Der Bauausschuss der Stadt hat sich beim neuen Königsplatz für einen Naturstein-Bodenbelag entschieden. Dadurch entstehen Mehrkosten von 1,7 Millionen Euro.

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