FDP Augsburg - Miriam Gruß: „Fragwürdige Bilanz der Stadtregierung“

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  • Miriam Gruß: „Fragwürdige Bilanz der Stadtregierung“

    (14.02.2011) Zu der aktuellen Diskussion und den Berichten über städtische Großprojekte erklärt die Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Miriam Gruß:
    „Es ist natürlich schön und sollte auch nicht kleingeredet werden, dass die Sanierung der Kongresshalle – die durch Mittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes ermöglicht wurde – planmäßig läuft und der Bau der neuen Messehalle geklappt hat. Doch damit kann die Stadtregierung ihre Bilanz bei Großprojekten nur geringfügig aufbessern.
Wenn OB Gribl von einer politischen Hetzjagd spricht, trifft das nicht zu. Es geht viel mehr darum, dass sich politische Entscheidungsträger ihrer Verantwortung stellen müssen.
Fachliches Versagen bei der Container-Ausschreibung des Theaters sowie mangelnde Kontrolle der Architekten und Entscheidungen ohne Einbindung des Stadtrats beim Bau des Eisstadions sind nur zwei Beispiele. Der Nutzen der vom OB hoch gelobten Straßenbahnlinie 6 ist nach wie vor mehr als fraglich und bringt für viele Menschen erhebliche Nachteile mit sich.
Die Stadtspitze muss dringend Konsequenzen ziehen. Offenbar stimmen die Strukturen innerhalb der Verwaltung und die Kommunikation zwischen den Referaten nicht. Das gilt es schnellstens zu ändern.  

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