FDP Augsburg - Keine Eigentore beim Sparen

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  • FDP: Anhebung der Gewerbesteuer schädlich

    Keine Eigentore beim Sparen

    Thommy Weiss / pixelio.de

    (08.07.2011) Zu den diskutierten Sparvorschlägen der Stadt Augsburg erklärt die Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Miriam Gruß:

    „Die Stadtspitze hat in den vergangenen Jahren viel Geld in zweifelhafte Projekte gesteckt. Jetzt müssen Millionen eingespart werden, um handlungsfähig zu bleiben. Dass es dabei zu  schmerzhaften Einschnitte kommen wird, ist vorhersehbar.

Jedoch muss darauf geachtet werden, keine Entscheidungen zu treffen, die sich im Nachhinein als Eigentor erweisen. Ein solches wäre die Anhebung der Gewerbesteuer. Augsburg hatte in der Vergangenheit schon oft das Nachsehen, wenn es um die Ansiedelung großer Betriebe ging (Ikea, Ihle, Amazon). Eine Anhebung der Gewerbesteuer lässt die Stadt für Unternehmen unattraktiver werden. Das sorgt nicht nur für langfristig weniger Steuereinnahmen, sondern kann auch Arbeitsplätze kosten. Im Sinne der Augsburger Bürgerinnen und Bürger ist das sicher nicht! Hier steht jetzt die neue Wirtschaftsreferentin Eva Weber in der Pflicht, gegenzusteuern.

Sollte die so genannte Semmeltaste wieder abgeschafft werden, hätte OB Gribl zudem erneut eines seiner Wahlversprechen gebrochen.“     

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